Kommunalpolitik wird in den großen Parteien entweder von Möchtegern-Berufspolitikern gemacht, die ganz hoch hinaus wollen oder von mehrheitlich alten weißen Männern, die von Hause aus lokalpatriotisch und beschränkt sind. Dieses Jahr hat es in Essen tatsächlich eine weibliche Kandidatin unter die 9 OB-Kontrahenten geschafft: Annie Tarrach. Die ist allerdings von der Partei “die Partei” und hat demnach keine nennenswerte Chance, tatsächlich Oberbürgermeisterin zu werden. Ebenso wie Daniel Kerekeš von der Linken, der angenehm unkartoffelig und jung ist (33 Jahre – hurray).
Wir stehen also mal wieder vor einer dieser Wahlen, auf die westliche Demokratien so wahnsinnig stolz sind: Stimme verschenken, weil der*die Kandidat*in der Wahl sowieso keine Chance hat; Opposition wählen und hoffen, dass sie irgendwas unterhaltsames daraus macht – oder eine der Mehrheitsparteien wählen, weil es dann immerhin das kleinere Übel ist. Denn das, wofür wir kämpfen und stehen, können wir durch eine parlamentarische Wahl insbesondere eine Kommunalwahl nicht erreichen.
Eine tatsächlich emanzipatorische und egalitäre Gesellschaft mit basisdemokratischen Entscheidungsfindungen ist strukturell nicht wählbar. Wenn wir also alle paar Jahre mal wählen gehen, führt das zwar dazu, dass das Gefühl von Mitbestimmung entsteht, dadurch aber nicht wirklich etwas passiert und so die Motivation selbst etwas zu gestalten nach und nach verpufft. Zu wenig Demokratie ist leider das glorreiche Versprechen der routinierten Kreuzchensetzung.
Organisier’ Dich also lieber selbst: geh’ raus, sprich mit Menschen und mach’ halt, was Dir wichtig ist. Dafür brauchst du keine staatliche Erlaubnis. Da Nicht-Wählen allerdings in Essen nur die Nazis stärkt, ist das auch keine Option. Unsere nüchternen Empfehlungen sind also folgende:
Wir empfehlen, Kandidat*innen oder Parteien zu wählen, die zumindest dafür sorgen, dass der Status Quo nicht noch ätzender wird. Mit anderen Worten: wählt das – eurer Meinung nach – geringste Übel, von dem ihr glaubt, dass es auch in den Stadtrat kommt. Wir danken der Partei “die Partei” für die wunderbaren “NAZIS TÖTEN”-Plakte.